TSVG

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Verbesserte Nutzenbewertung von NUBs

(MTD/16.5.2019) Nach Inkrafttreten des TSVG durch die Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt am 10. Mai sind neue Regelungen hinsichtlich der Nutzenbewertung in Kraft getreten.

Mit dem TSVG treten laut Industrieverband Spectaris Verbesserungen bei der Nutzenbewertung von Untersuchungs- und Behandlungsmethoden unter Verwendung von Medizinprodukten für eine schnellere Aufnahme von neuen Untersuchungs- und Behandlungsmethoden in den Erstattungskatalog der gesetzlichen Krankenkassen in Kraft.

Der Gemeinsame Bundessausschuss (G-BA) muss bei vorliegender ausreichender Evidenz des Nutzens nunmehr unverzüglich über vom Hersteller zur Erprobung vorgelegte Untersuchungs- und Behandlungsmethoden entscheiden. Ferner können Hersteller künftig selbst Erprobungsstudien beauftragen und finanzieren. Hersteller müssen sich aber nicht mehr an den Kosten für Erprobungsstudien beteiligen, denn der G-BA finanziert diese künftig selbst.

Ferner müssen Krankenhäuser künftig bei Anfragen auf höheres Entgelt für die Erbringung einer neuen Untersuchungs- und Behandlungsmethode (NUB-Anfrage) zu neuen medizintechnischen Verfahren das Einvernehmen mit dem betroffenen Hersteller der Medizintechnologie herstellen. Schließlich wird die vom G-BA restriktiv ausgelegte "Potenzialprüfung" vom Gesetzgeber mit dem TSVG wieder abgeschafft.

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