Digitale Versorgung Gesetz

Bild: Bundesministerium für Gesundheit

Gesundheits-Apps und E-Hilfsmittelverordnung

(MTD/22.5.2019) Mit dem „Digitale Versorgung Gesetz“ will Gesundheitsminister Jens Spahn, Apps zu Kassenleistungen machen. Zudem sollen Pilotprojekte den Weg zur elektronischen Hilfsmittelverordnung ebnen.

Mit einem neuem Referentenentwurf zu einem „Gesetz für eine bessere Versorgung durch Digitalisierung und Innovation“ (kurz: Digitale Versorgung Gesetz) will Bundesgesundheitsminister Jens Spahn die digitale Versorgung verbessern. Dabei geht es um Anwendungen wie digitale Tagebücher für Diabetiker oder Apps für Menschen mit Bluthochdruck. Hintergrund: Viele Patienten nutzen schon jetzt Gesundheits-Apps, die sie z. B. dabei unterstützen, Medikamente regelmäßig einzunehmen. Künftig können sie sich solche Anwendungen auf Kosten der gesetzlichen Krankenversicherung vom Arzt verschreiben lassen.

Dafür werde ein zügiger Zulassungsweg für die Hersteller geschaffen: Nach einer ersten Prüfung der Sicherheit und von Qualitätskriterien wie Datenschutz, Transparenz und Nutzerfreundlichkeit könnte eine Anwendung ein Jahr lang vorläufig von der gesetzlichen Krankenversicherung erstattet werden. In dieser Zeit muss der Hersteller beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) nachweisen, dass das Angebot positive Effekte für die Versorgung hat. Wie viel Geld der Hersteller erhält, verhandelt er dann mit dem GKV-Spitzenverband.

Nach der elektronischen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (TSVG) und dem E-Rezept (GSAV) soll auch die elektronische Heil- und Hilfsmittelverordnung kommen. In Pilotprojekten soll ausgelotet werden, wie die Verordnungen digital gespeichert und elektronisch übermittelt werden können.

Künftig sollen Ärzte zudem für einen Arztbrief per Fax weniger Honorar bekommen als für einen elektronischen Arztbrief.

Patienten sollen möglichst schnell von innovativen Versorgungsansätzen profitieren. Darum verlängert das Gesundheitsministerium den Innovationsfonds bis 2024 und macht die Förderung effizienter. Krankenkassen können sich künftig mit Kapital an der Entwicklung digitaler Innovationen beteiligen. Dafür dürfen sie bis zu zwei Prozent ihrer Finanzreserven aufwenden, so der Gesetzentwurf.

Copyright: MTD-Verlag 2019, Bild: Bundesministerium für Gesundheit

Dieser Artikel erschien im wöchentlichen Branchen-Informationsdienst MTD-Instant (MTD-Verlag).

Hier Probe-Abonnement MTD-Instant bestellen.