Trennung und Fusion von medizinischen Instituten und Diensten

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Reformen bei MDK, DIMDI und BfArM

(MTD/26.7.2019) Mehr Effizienz soll die Reform des Med. Dienstes und die Fusion des Dt. Instituts für Med. Dokumentation und Information mit dem Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte bringen.

Das Bundeskabinett hat am 17. Juli den Entwurf des „Gesetzes für bessere und unabhängigere Prüfungen – MDK-Reformgesetz“ beschlossen (Kurzlink: https://bit.ly/2Ly3D0z). Es soll zum 1. Januar 2020 in Kraft treten. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will den Medizinischen Dienst organisatorisch von den Krankenkassen trennen. Außerdem wird die Prüfung der Krankenhausabrechnung einheitlicher und transparenter gestaltet.
Bislang sind die Medizinischen Dienste der Krankenversicherung (MDK) Arbeitsgemeinschaften der Krankenkassen. Künftig sollen sie als eigenständige Körperschaft des öffentlichen Rechts einheitlich unter der Bezeichnung „Medizinischer Dienst" (MD) geführt werden. Auch der Medizinische Dienst des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen (MDS) wird vom GKV-Spitzenverband organisatorisch gelöst.
In § 278 Absatz 2 ist vorgesehen, dass zusätzlich zu Ärzten z. B. auch Orthopädietechniker bei der Begutachtung von Hilfsmittelversorgungen beteiligt werden können. In § 275 Absatz 3b neu werden die Versichertenrechte gestärkt. Es geht hierbei u. a. um die Erforderlichkeit von Hilfsmitteln und die Evaluation durchgeführter Hilfsmittelversorgungen.
Bisher war es in diesen Fällen den Krankenkassen freigestellt, ob sie eine Prüfung durch den MD veranlassten oder nicht, sodass eine ablehnende Leistungsentscheidung mit der Begründung mangelnder medizinischer Erforderlichkeit ohne unabhängige fachliche Beurteilung möglich war. Durch die Neuregelung ist der MD in diesen Fällen künftig zwingend einzuschalten, wenn eine Krankenkasse auf seine vorherige Beteiligung verzichtet hat und dem gegen die ablehnende Leistungsentscheidung erhobenen Widerspruch nicht abhelfen will.

DIMDI und BfArM sollen fusionieren

Weiter plant Bundesgesundheitsminister Jens Spahn eine Fusion des Deutschen Instituts für Medizinische Dokumentation und Information (DIMDI) in Köln mit dem Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) in Bonn. Die Zusammenlegung soll im zweiten Quartal 2020 stattfinden. Faktisch ginge das kleinere DIMDI mit 150 Mitarbeitern im BfArM mit 1.100 Beschäftigten auf. Man verspricht sich von diesem Schritt mehr Synergien mit Blick auf die vorhandenen Ressourcen, etwa durch eine gemeinsame Zentralverwaltung und optimierte Forschungsmöglichkeiten

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