Digitale-Versorgung-Gesetz

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Apps und Hilfsmittel im DVG

(MTD/14.11.19) Das Digitale-Versorgung-Gesetz regelt verschreibungsfähige Apps und Hilfsmittel-Verordnungen.

Der Bundestag hat am 7. November das Digitale-Versorgung-Gesetz – DVG verabschiedet. Eine Zustimmung des Bundesrates ist nicht erforderlich. Das Gesetz kann damit zum Januar 2020 in Kraft treten. Änderungen bringt das Gesetz bei digitalen Medizinprodukten niedrigerer Risikoklassen (Apps) und auch bei der Verordnung von Heil- und Hilfsmitteln. Der nun beschlossene Gesetzesentwurf kann im Internet unter dem Kurz-Link https://bit.ly/34Fo2WP heruntergeladen werden.

Ärzte können künftig digitale Anwendungen, wie Tagebücher für Diabetiker, Apps für Menschen mit Bluthochdruck, zur Unterstützung der Physiotherapie oder bei vielen weiteren Erkrankungen zu Lasten der GKV verschreiben. Bei den Apps handelt es sich um Medizinprodukte der Risikoklassen I und IIa. Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) prüft die Aufnahme in eine Liste zugelassener Produkte. Voraussetzung ist der Nachweis der Sicherheit, Funktionstauglichkeit, Qualität, Datenschutz, Datensicherheit und der positiven Versorgungseffekte. Ist der Nachweis der positiven Versorgungseffekte noch nicht möglich, können digitale Gesundheitsanwendungen zeitlich befristet für zwölf Monate in die Versorgung aufgenommen werden. Während dieser Zeit muss der Nachweis erfolgen. Nach der Aufnahme verhandeln der GKV-Spitzenverband und der Hersteller über die Vergütung. Will ein Versicherter ein digitales Medizinprodukt, das nicht in der Liste der zugelassenen Produkte steht oder die Vergütungskosten übersteigt, dann muss er die Mehrkosten selbst tragen.

Künftig sollen auch veranlasste Leistungen wie Heil- und Hilfsmittel oder aber die häusliche Krankenpflege auf elektronischem Weg verordnet werden können. Die Selbstverwaltung ist verpflichtet, die erforderlichen Regelungen zur Verwendung von Verordnungen in elektronischer Form für Heil- und Hilfsmittel zu schaffen. Der GKV-Spitzenverband muss das Verfahren für die Abrechnung im Heil- und Hilfsmittelbereich bei der Verwendung von elektronischen Verordnungen regeln. Durch die Möglichkeit der elektronischen Verordnung werden Pilotvorhaben ermöglicht, die auch für spätere Festlegungen durch die Gesellschaft für Telematik Modellcharakter haben können.

In seiner Stellungnahme zum DVG meint der Bundesverband Medizintechnologie (BVMed), dass in einem nächsten Schritt die Hilfsmittel-Leistungserbringer und Homecare-Unternehmen schnellstmöglich an die Telematik-Infrastruktur (TI) durch die Ausgabe der elektronischen Heilberufeausweise angeschlossen werden sollten, um Wettbewerbsverzerrungen gegenüber Apotheken zu verhindern. Zusätzlich zum elektronischen Heilberufeausweis sollten die Hilfsmittel-Leistungserbringer aufgrund ihrer Qualifikation als Institution akkreditiert werden. Grundlage könnte das Präqualifizierungsverfahren sein. Weiter sollte eine digitale Verbandmittel-Verordnung etabliert werden.

Copyright: MTD-Verlag 2019

Dieser Artikel erschien im wöchentlichen Branchen-Informationsdienst MTD-Instant (MTD-Verlag).

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