DSGVO

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Erste Abmahn-Welle läuft

(MTD/15.6.2018) In den vergangenen Tagen erreichte eine Abmahnwelle die Gesundheitsbranche. Das teilte Rechtsanwalt Torsten Bornemann von der Berliner Kanzlei Burkhard Goßens mit. Auslöser waren offenbar die zum 25. Mai 2018 angewandten Änderungen nach der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO).

Die der Kanzlei vorliegenden Abmahnungen betreffen derzeit offenbar schwerpunktmäßig Gesundheitshandwerker und Sanitätshäuser. Wie sich diese Sachverhalte entwickeln werden, ist aktuell noch offen. Art und Umfang des Vorgehens sprechen laut Bornemann derzeit sehr dafür, dass sich die abmahnenden Personen bzw. der handelnde Augsburger Rechtsanwalt Orhan Aykac aus mehreren Gründen im Bereich des rechtsmissbräuchlichen Verhaltens bewegen. Zudem existieren einander widersprechende gerichtliche Entscheidungen dazu, ob die geltend gemachten datenschutzrechtlichen Verstöße überhaupt wettbewerbsrechtlich relevant und damit abmahnfähig sind.

Internetpräsenz checken

Ungeachtet dessen, sollten Leistungserbringer ihre Internetpräsenz und den Versorgungsablauf auf den neuesten, an der DSGVO ausgerichteten Stand bringen, um unnötige Angriffsflächen zu vermeiden, mahnt Bornemann. Die größte Herausforderung besteht seiner Ansicht darin, etwaige in die Internetpräsenz integrierte Dienste und Datenverarbeitungsvorgänge zu identifizieren (z. B. WebFonts oder Analyse- und Trackingdienste) und dazu die notwendige Mindestinformation zur Verfügung zu stellen. Darüber hinaus sollten auch Kontaktformulare auf einen hinreichend sicheren und verschlüsselten Übertragungsweg überprüft werden.

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Dieser Artikel erschien im wöchentlichen Branchen-Informationsdienst MTD-Instant (MTD-Verlag).

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