(MTD/20.7.2011) Die 7. Ausgabe des „Krankenhaus Rating Reports 2011“ hat’s in sich: Bis 2020 sollen – ohne Gegenmaßnahmen – bei rund 10 Prozent der derzeit rund 2.000 deutschen Kliniken die Lichter ausgehen. Besonders gefährdet: kleine Häuser in kommunaler Trägerschaft und der ländliche Raum. Die Versorgungssicherheit soll dadurch aber in den meisten Fällen nicht gefährdet sein.
(MTD/13.7.2011) Sanitätshäuser arbeiten viel damit: Doch welchen Nutzen haben druckentlastende Hilfsmittel? Sind bestimmte Produkte besser als andere? Laut einem Bericht des Instituts für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG) haben Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler nach Studien gesucht, die hierauf eine Antwort geben können.
(MTD/27.6.2011) Die Eckpunkte zum „Gesetz zur Verbesserung der Versorgungsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung“ (Versorgungsgesetz) stehen bereits schon länger fest. Anfang Juni legte das Gesundheitsministerium einen Referentenentwurf vor, der auch die Medizintechnik- und Hilfsmittel-Landschaft tangiert. Worum geht’s?
1. Hinsichtlich medizintechnischer Untersuchungs- und Behandlungsmethoden, für die die Evidenz noch nicht belegt ist, kann der Gemeinsame Bundesausschuss zeitlich begrenzt unter strukturierten Bedingungen das Verfahren unter Aussetzung des Bewertungsverfahrens erproben. Aktiv können die Anbieter innovativer Verfahren eine Erprobung beantragen. Die Hersteller müssen sich an den Kosten beteiligen.
2. Medizinische Versorgungszentren dürfen nur noch Ärzte oder Krankenhäuser gründen. Die Leitung eines MVZ muss in ärztlicher Hand liegen.
3. Der GKV-Spitzenverband und die Leistungserbringer-Verbände geben Empfehlungen zur Vereinfachung und Vereinheitlichung der Durchführung und Abrechnung der Versorgung von Hilfsmitteln ab.
4. Unzulässige Zuwendungen an Ärzte sind auch die unentgeltliche oder verbilligte Überlassung von Geräten/Materialien und Durchführung von Schulungsmaßnahmen, die Kostenbeteiligung/Gestellung von Räumlichkeiten oder Personal sowie Einkünfte der Ärzte aus Beteiligungen an Unternehmen, die das Verordnungs-/Überweisungsverhalten maßgeblich beeinflussen können.
(MTD/5.7.2011) Was einheitliche Datenstandards angeht, ist das deutsche Gesundheitswesen in einer paradoxen Situation: Hightech-Produkte treffen oft auf ein steinzeitlich anmutendes System von unstandardisierten Artikelnummern. An ihre Stelle könnten problemlos weltweit gültige Nummer treten. Das spart Prozesskosten und schafft mehr Patientensicherheit.
(MTD/16.06.2011) Mit den aktuellen Änderungen in der Hilfsmittelversorgung befasste sich Torsten Bornemann (Rechtsanwaltskanzlei Goßens/Berlin) anlässlich der Fachmesse „Expolife“ in Kassel. Im Mittelpunkt: Vertragsgeschehen, Arzneimittel-Neuordnungsgesetz und das schon „legendäre“ BVA-Schreiben zu Rechtsverstößen der Krankenkassen.
(MTD/31.5.2011)Das Gesundheitsministerium hat zum Thema Korruption im Hilfsmittelbereich im Rahmen des Versorgungsgesetzes einen Arbeitsentwurf vorgelegt. Dieser sieht u. a. eine Verschärfung und Konkretisierung des Zuwendungsverbotes bei der Hilfsmittelversorgung im Rahmen des § 128 SGB V vor. Konkret geht es um Beteiligungen von Ärzte an Leistungserbringern im Hilfsmittelbereich. Einkünfte aus solchen Beteiligungen sollen unzulässige Zuwendungen sein, sofern sie durch Zuweisungsverhalten entstehen. Weiter soll verhindert werden, dass Hilfsmittel als zustehende GKV-Leistungen privat mit den Patienten verrechnet werden. >>>Versorgungsgesetz
(MTD/16.5.2011) Anfang April 2011 brachte die ARD-Sendung „Plusminus“ einen Beitrag zur Hilfsmittelversorgung. Tenor der Sendung: Die Kassen kaufen Hilfsmittel bei den Sanitätshäusern zu überhöhten Preisen ein. Billige Alternativen sind Internet-Einkauf oder Rollstuhl-Reparatur beim Fahrradhandel. Dem RSR geht diese oberflächliche Berichterstattung zu weit und hat reagiert: Als in der Tendenz zu pauschal, punktuell falsch bzw. zumindest zu undifferenziert kritisiert RSR-Geschäftsführer Gerhard Greiner in einer Stellungnahme die Sendung.
