(MTD/5.7.2011) Was einheitliche Datenstandards angeht, ist das deutsche Gesundheitswesen in einer paradoxen Situation: Hightech-Produkte treffen oft auf ein steinzeitlich anmutendes System von unstandardisierten Artikelnummern. An ihre Stelle könnten problemlos weltweit gültige Nummer treten. Das spart Prozesskosten und schafft mehr Patientensicherheit.
(MTD/16.06.2011) Mit den aktuellen Änderungen in der Hilfsmittelversorgung befasste sich Torsten Bornemann (Rechtsanwaltskanzlei Goßens/Berlin) anlässlich der Fachmesse „Expolife“ in Kassel. Im Mittelpunkt: Vertragsgeschehen, Arzneimittel-Neuordnungsgesetz und das schon „legendäre“ BVA-Schreiben zu Rechtsverstößen der Krankenkassen.
(MTD/31.5.2011)Das Gesundheitsministerium hat zum Thema Korruption im Hilfsmittelbereich im Rahmen des Versorgungsgesetzes einen Arbeitsentwurf vorgelegt. Dieser sieht u. a. eine Verschärfung und Konkretisierung des Zuwendungsverbotes bei der Hilfsmittelversorgung im Rahmen des § 128 SGB V vor. Konkret geht es um Beteiligungen von Ärzte an Leistungserbringern im Hilfsmittelbereich. Einkünfte aus solchen Beteiligungen sollen unzulässige Zuwendungen sein, sofern sie durch Zuweisungsverhalten entstehen. Weiter soll verhindert werden, dass Hilfsmittel als zustehende GKV-Leistungen privat mit den Patienten verrechnet werden. >>>Versorgungsgesetz
(MTD/16.5.2011) Anfang April 2011 brachte die ARD-Sendung „Plusminus“ einen Beitrag zur Hilfsmittelversorgung. Tenor der Sendung: Die Kassen kaufen Hilfsmittel bei den Sanitätshäusern zu überhöhten Preisen ein. Billige Alternativen sind Internet-Einkauf oder Rollstuhl-Reparatur beim Fahrradhandel. Dem RSR geht diese oberflächliche Berichterstattung zu weit und hat reagiert: Als in der Tendenz zu pauschal, punktuell falsch bzw. zumindest zu undifferenziert kritisiert RSR-Geschäftsführer Gerhard Greiner in einer Stellungnahme die Sendung.
(MTD/12.5.2011) Wie man richtig und günstig einkauft, zeigen Deutschlands Krankenhäuser. Und im Vergleich mit Kliniken in anderen europäischen Ländern machen sie es auf jeden Fall besser. Eine Studie von Roland Berger Strategy Consultants zeigt, woran das liegt: Am starken Standing der Klinik-Einkaufsgruppen.
(MTD/6.5.2011) Spezialeinheiten, sog. Task Forces, der Krankenkassen durchforsten das Gesundheitswesen nach Falschabrechnungen und Betrügereien. Doch oft schießen sie dabei übers Ziel hinaus, moniert Burkhard Goßens von der Berliner Rechtsanwaltskanzlei Goßens. Anlässlich der Expolife in Kassel ermuntert er betroffene Leistungserbringer, nicht auf überzogene Forderungen der Kassen einzugehen.
(MTD/26.4.2011) Die deutsche Tochtergesellschaft der irischen B.M.R.-Gruppe wollte einem Vertrag der GWQ für die Produktgruppen Elektrostimulation (PG 09), Atemtherapie (PG 14) und Messgeräte für Körperzustände (PG 21) beitreten. Diesen Vertrag nach § 127 Abs. 2 SGV V schloss die GWQ 2009 für anderen, teilnehmende Kassen mit der R.P.M. GmbH in Düsseldorf ab. Der B.M.R.-Tochter wurde der Beitritt aus zwei Gründen verweigert. Erstens wurde die Zuverlässigkeit in Frage gestellt und zweitens hatte das Unternehmen nur eine Altzulassung für die PG 09. Aber auch ein Teilbeitritt zur PG 09 verweigerte die GWQ. Im Rahmen einer einstweiligen Anordnung vom 15. März 2011 bestätigte das Landessozialgericht Baden-Württemberg aber die Möglichkeit eines Teilbetritts, wenn die Voraussetzungen dafür erfüllt sind (Az.: L 11 KR 4724/10 ER-B).
