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MTDialog Juli 2015

SPECIAL MTD 7/201572 RESPIRATORY CARE Die gesetzlichen Krankenkassen ver- suchen ständig, Einsparmöglichkeiten zu finden. Dabei machen sie unter dem Aspekt der wirtschaftlichen Versorgung auch nicht Halt vor dem lebenswichti- gen Element Sauerstoff. Wenn Patien- ten allerdings nicht mehr genug Luft zum Atmen haben, wird es eng – auch für die Krankenkassen. Dies zeigen zwei exemplarisch ausgewählte Ent- scheidungen von Landessozialgerich- ten aus der jüngsten Zeit. Außerdem musste die Knappschaft ihre Ausschrei- bung zur Flüssigsauerstoff-Versorgung aufgrund eines Beschlusses der Ver- gabekammer beim Bundeskartellamt nochmals neu aufrollen. Krankenkasse muss mobiles Sauerstoffgerät bezahlen Ein gesetzlich Krankenversicherter kann von seiner Krankenkasse die Bezahlung einer mobilen Sauerstoffversorgung ver- langen, wenn dies wegen einer Erkran- kung notwendig ist. Der Versicherte hat Anspruch auf ein den körperlichen Ge- gebenheiten entsprechendes, möglichst leichtes mobiles Gerät. Dies ergibt sich aus einer unanfechtbaren Entscheidung des Landessozialgerichts Nordrhein- Westfalen vom 28. Oktober 2014 (AZ: L 5 KR 414/14 B ER), so eine Mitteilung der Arbeitsgemeinschaft Sozialrecht des Deutschen Anwaltvereins. Im konkreten Fall ist eine Frau wegen einer Lungenerkrankung auf eine stän- dige Sauerstoffversorgung angewiesen. Deshalb hatte ihr die gesetzliche Kran- kenkasse ein stationäres Sauerstoffgerät und eine mobile Einheit für zu Hause zur Verfügung gestellt. Die 87-Jährige wollte jedoch auch das Haus verlassen können. Das von der Kasse gestellte Gerät sei aber mit sechs Kilo so schwer, dass sie es nicht tragen könne. Sie verlangte die Finanzie- rung eines rund zwei Kilogramm leich- ten Gerätes. Diesen Anspruch bestätigte das Ge- richt: Zu den Grundbedürfnissen, für die die gesetzliche Krankenkasse sorgen müsse, gehöre auch die Mobilität. Die Frau müsse in die Lage versetzt werden, an die frische Luft zu kommen und Ge- schäfte in der Nähe zu erreichen. Das könne sie jedoch nicht mit dem sechs Kilo schweren Gerät. Daher müsse die Krankenkasse ein der Frau entsprechen- des Gerät finanzieren. Jugendliche mit Anspruch auf Sauerstoffflaschen Das Landessozialgericht (LSG) Nieder- sachsen-Bremen hat im Eilverfahren ent- schieden, dass eine 16-Jährige bis zum rechtskräftigen Abschluss des Hauptsa- cheverfahrens monatlich Anspruch auf drei befüllte (transportable) Sauerstoff- druckgasflaschen zur Erhaltung ihrer Mobilität hat (Klassenfahrten, Ausflüge). Zwölf Jahre lang hatte ihr die Kran- kenkasse Flüssigsauerstoff und zusätzli- che Sauerstoffdruckgasflaschen im Um- fang von zwölf Flaschen pro Monat be- willigt. Ab Februar 2014 übernahm die Kasse die monatlicheVersorgung mit be- Rechtsstreit um Flüssigsauerstoff Rationierte Luft Foto:Fotolia

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