BSG entscheidet:
Kein unbedingter Anspruch auf Treppensteighilfe
(MTD/4.4.2011) Eine Treppensteighilfe muss als Hilfsmittel nicht unbedingt von der Krankenkasse übernommen werden. Das Bundssozialgericht bestätigte in einem Revisionsurteil vom 7.10. 2010 (B 3 KR 13/09 R) eine entsprechende Entscheidung des Hessischen Landessozialgerichts vom 3. März 2009 (Az.: L 1 KR 39/08). Allein die Verordnung durch den Arzt und die Eintragung im Hilfsmittelverzeichnis begründeten keine Pflicht zur Finanzierung einer Treppensteighilfe – in diesem Fall vom Typ Scalamobil. Diese sei zur Gewährleistung der Bewegungsfreiheit nicht erforderlich. Denn es gehe bei der betroffenen Versicherten um die soziale und nicht um die medizinische Rehabilitation. Konkret ging es um eine 1952 geborene und an Multipler Sklerose erkrankte Frau, die bereits mit Rollstühlen versorgt wurde. LSG und BSG stellten fest, das Erreichen von nicht barrierefreien Arztpraxen, könne durch einen Fahrdienst kostengünstiger gewährleistet werden. Aus der medizinischen Notwendigkeit eines Rollstuhls folge nicht automatisch die Notwendigkeit des Zusatzgerätes Treppensteighilfe. Krankenkassen seien nicht für Hilfsmittel eintrittspflichtig, die ein dauerhaft Behinderter allein wegen seiner individuellen Wohnsituation benötigt. Hierfür seien andere Sozialleistungsträger oder der Versicherte selber zuständig. >>>Urteil
